v.l.n.r.: René Meyer, Markus Scheer, Christine Singer, Bernd Mayer, Christian Graf, Sebastian Schrafl, Ingeborg Meyer-Miranda, Daisy Miranda. Fotograf: Markus Scheer

02.06.2024
Abordnung des Kreisverbands der Freien Wähler Neumarkt nimmt an Landesversammlung in Bamberg teil

Eine Delegation des Kreisverbands der Freien Wähler des Landkreises Neumarkt war bei der Landesversammlung der Freien Wähler in Bamberg vertreten, die am Sonnabend vor dem „Europawahlwochenende“ stattfand. 

Unter der Leitung von Bernd Mayr, dem Vorsitzenden des Kreisverbands Neumarkt und Bürgermeister der Stadt Dietfurt a. d. Altmühl, nahm die Delegation aktiv an den Diskussionen und Abstimmungen teil. "Die Landesversammlung ist für uns eine wichtige Plattform, um unsere regionalen Anliegen auf Landesebene zu vertreten und uns mit anderen Kreisverbänden zu vernetzen", sagte Bernd Mayr.

Besonders interessant und wichtig war die Diskussion über die Initiative, Bayern zum Wasserstoffstandort Nummer 1 auszubauen. Einige Kommunen im Landkreis Neumarkt denken bereits darüber nach, das Thema Wasserstoff zu fördern und das bestehende Erdgasnetz umzurüsten und für die Verteilung von Wasserstoff zu nutzen. Diese Maßnahmen sollen dazu beitragen, eine nachhaltige Energieversorgung sicherzustellen und die Region wirtschaftlich zu stärken.

Ein weiteres Highlight der Veranstaltung neben der Grundsatzrede von stellvertretenden bayerischen Ministerpräsident Hubert Aiwanger war die Vorstellung von Christine Singer, der Spitzenkandidatin der Freien Wähler für die Europawahl. Frau Singer präsentierte sich und erläuterte ihre Visionen und Ziele für die Europäische Union. Mit klaren Ansichten, dass Entscheidungen wieder mehr im Sinne der Regionen getroffen und Gesetze alltagstauglich gestaltet werden müssen, um den Betroffenen keine zusätzlichen Probleme zu bereiten, beeindruckte sie die anwesenden Mitglieder und erhielt breite Unterstützung für ihre Kandidatur.

Christine Singer betonte: „Die EU verliert sich seit Jahren im Klein-Klein. Die überbordende Bürokratie - Stichwort Lieferkettengesetz - die immer weiter zunimmt, bereitet bis in den Mittelstand hinein massive Probleme. Europa muss sich wieder mehr auf die Förderung des Binnenmarktes konzentrieren und darf nicht den regionalen Dorfmetzger mit Hygienerichtlinien bis zur Betriebsaufgabe drangsalieren.“

Zu den umstrittenen Regelungen im Rahmen des European Green Deals äußerte sich Singer ebenfalls kritisch: „Der Green Deal muss grundlegend überarbeitet werden. Unter der Leitung von Ursula von der Leyen (CDU) ist ein bürokratisches, bauernfeindliches Ungetüm entstanden. Die landwirtschaftliche Perspektive muss stärker eingebracht werden. Die Annahme, durch Gängelung der heimischen Landwirte das Klima zu schützen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Produktion von Lebensmitteln ins Ausland zu verlegen, bedeutet, dass Lebensmittel dort mit viel geringeren Standards erzeugt werden. Geringere Standards beim Klimaschutz wie auch beim Tierwohl.“

Ein weiteres wichtiges Thema der Versammlung war die Resolution "Digital Bayern I - III" unter dem Motto "Unser Bayern – modern, innovativ und digital!". Diese Resolution von Digitalminister Dr. Fabian Mehring betont die Notwendigkeit kluger Digitalisierung als Antwort auf Bürokratie und Demographie, die zu den größten Hemmnissen für Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft in Bayern gehören. "Unsere Antwort auf Fachkräftemangel und Regulierungswut heißt: Kluge Digitalisierung!", so Bernd Mayr.