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Jahresabschlussrede

FW – PWG Parsberg, den 13. Dez. 2012

Stadtratsfraktion

Hans-Jürgen Hopf

Fraktionsvorsitzender

 

Jahresabschluss des Stadtrates Parsberg

Dezember 2012

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

geschätzte Vertreter der Presse,

 

ein arbeitsreiches und anstrengendes Jahr 2012 liegt hinter uns, und ich habe heute die ehrenvolle Aufgabe ein paar Gedanken dazu von mir zu geben und all jenen Danke zu sagen, die durch ihre Arbeit zum Wohl unserer Bürger und unserer Stadt beitragen.

 

In die Geschichte wird dieses 2012 als ein Jahr mit großen Turbulenzen für unseren Euro eingehen, die leider immer noch nicht beendet sind. Ich will aber auch daran erinnern wie leichtsinnig einige Landespolitiker in wichtigen Funktionen vorschnelle Äußerungen loslassen, die geeignet sind, Ängste und Panik in der Bevölkerung zu verbreiten. Von politisch Verantwortlichen erwarte ich mir eigentlich mehr Hirntätigkeit bevor sie den Mund aufmachen.

Außerdem habe ich den Eindruck, dass soziale Gerechtigkeit immer mehr ins Hintertreffen gerät und die Ellbogen die wichtigste Rolle spielen.

In unserem Land sind wir in der glücklichen Situation ein engmaschiges soziales Netz zu besitzen, das niemanden ins Bodenlose fallen lässt. Darauf sollten wir stolz sein und alles dafür tun, dass dies so bleibt. Schaue ich dabei jedoch auf die Schere zwischen Geringverdienern und Besserverdienern stelle ich fest, dass diese immer weiter auseinander geht. In weiten Kreisen gilt das Wort Harzler bereits als Schimpfwort und wird mit Faulpelz und Nichtsnutz assoziiert. Ich bin mir aber sicher, dass viele dieser Menschen unverschuldet in diese Lebenssituation gekommen sind, weil gewissenlose Führungskräfte mit dem Schicksal von Menschen gespielt haben.

Ich wünsche niemandem in diese Situation zu kommen, aber dem ein oder anderen würde es mal nicht schaden für eine gewisse Zeit von 300 Euro im Monat leben zu müssen.

 

Das Recht auf Bildung ist leider auch nicht für jeden gleich in die Wiege gelegt und nicht jeder wird in eine intakte Familie oder gesicherte wirtschaftliche Verhältnisse geboren. Ludwig Hirsch, der vor einem Jahr verstorben ist, hat mal gesungen, "manche Kinder kommen ohne Schutzengel auf die Welt."

Daher halte ich den Beschluss dieses Stadtrates für wichtig in die offene Jugendbetreuung einzusteigen und die Weichen für einen Jugendtreff zu stellen, der vor ein paar Tagen offiziell eröffnet wurde. Dazu danke ich den beiden Jugendbetreuern für ihr Engagement. Gleichzeitig will ich aber nicht vergessen, mich bei allen Vereinen und Einrichtungen zu bedanken, die Jugendarbeit  betreiben. Sie sind heute wichtiger den je. Mit der Fertigstellung der Freianlagen wurde heuer der städtische Kindergarten endgültig fertig saniert und ausgebaut. Darauf können wir stolz sein. Es war ein langer Weg, er hat sich aber gelohnt und wir müssen immer daran denken, - die Kinder sind die Zukunft. Dabei möchte ich den Beschäftigten beider Kindergärten für ihr Engagement bei der Erziehung unserer Kleinen danken.

 

Dieses Gremium musste in diesem Jahr viele Entscheidungen treffen und ich hoffe, es waren immer gute Entscheidungen. Wir alle wurde gewählt, um für die Bürger und das Leben in unserer Stadt die besten Voraussetzungen zu schaffen. Dazu gehört sicher auch der Meinungsaustausch und die sachliche und fachliche Auseinandersetzung mit strittigen Themen.

Dabei dürfen aber Anstand und gute Sitten im Umgang miteinander nicht auf der Strecke bleiben.  Mit Befremden musste ich in diesem Jahr feststellen, dass der Ton rauer geworden ist und dass es bei Diskussionen um Entscheidungen dem einen oder anderen gar nicht mehr so sehr um die jeweilige Sache ging, sondern eher um Selbstdarstellung und kompromissloses Beharren auf Standpunkten und Auffallen um jeden Preis. Wer in der Öffentlichkeit steht, sollte immer mit gutem Beispiel vormachen, was man sich von Anderen wünscht. Mein Wunsch für das nächste Jahr wäre, dass sich jeder in diesem Gremium mal an die Nase fasst und versucht im nächsten Jahr nicht die Show sondern die Sache in den Vordergrund zu stellen.

 

Natürlich bin ich mir bewusst, dass dieses nächste Jahr im Zeichen der Kommunalwahl im März 20 14 steht. Gerade deshalb sollten wir in diesem Jahr mit Respekt und Anstand miteinander umgehen.  Ich fordere alle Fraktionen dieses Stadtrates auf, im nächsten Jahr nicht den Wahlkampf als wichtigstes Ziel zu sehen, sondern das Wohl unserer Stadt. Wie oft ging mal schon eine Auseinandersetzung ins Persönliche oder gar ins Juristische. Wenn es so weit gegangen ist, gibt es meistens nur noch Verlierer. In diesen Tagen erleben wir ja, wie der Bürgermeister und dieser Stadtrat öffentlich für seine Arbeit und die zu befolgenden gesetzlichen Grundlagen angegriffen wird. Es ist nur ein kleiner Schritt zwischen persönlicher Meinung und Verleumdung. So mancher ist sich gar nicht bewusst, was er mit Falschinformationen anrichten kann. Wer hätte geglaubt, dass sich in England eine Krankenschwester wegen eines Scherzanrufes umbringt.

 

Politik ist ein ernster und wichtiger Bestandteil des kommunalen Lebens. Es sollte dabei aber immer um das Miteinader und nicht um das Gegeneinander gehen.

Parsberg ist im Vergleich zu anderen Kommunen unter anderen durch die verkehrliche Lage und wegen der Schullandschaft im Vorteil und nicht umsonst Mittelzentrum. Diesen Vorteil müssen wir aber weiterhin nutzen und dürfen ihn nicht durch Verhinderungspolitik verspielen. Lassen sie mich dazu noch einige wenige Projekte aufzählen, die dieses Jahr auf der Tagesordnung standen.

 

Einen wichtigen Beschluss haben wir heute abgegeben, die Ausweisung eines Windkonzentrationsplanes. Wir sind uns einig, das die regenerative Erzeugung von Energie der Weg in die Zukunft ist. Gleichzeitig sind aber die Menschen vor Beeinträchtigungen und Nachteilen zu schützen. Dies ist eine schmale Gratwanderung, aber ich denke wir haben den richtigen Weg gewählt und ich danke den Gemeinden Seubersdorf und Breitenbrunn für die gute Zusammenarbeit.

 

In Parsberg wurde das Baugebiet Süd erweitert und bereits teilweise verkauft. Am Lindlberg wurde künftiges Bauland angekauft und ein Bebauungsplan in Auftrag gegeben. Der Bedarf an Bauland ist ein weiteres Zeichen, dass unsere Stadt für viele Familien ein attraktiver Wohnort ist. Die Möglichkeit günstiges Bauland von der Stadt kaufen zu können, war ein Jahrzehnte langer Wunsch von uns allen. Seit einigen Jahren ist er Wirklichkeit geworden. Grundstücksverhandlungen zur Schaffung von Bauland sind ein langer, steiniger und nervenaufreibender Weg. Die Weiterentwicklung unserer Stadt erfordert es aber, diesen Weg weiterhin stetig zu begehen.

 

Ein wichtiger Beschluss war auch die Aufnahme des Marktes Beratzhausen in den Schulverband. Damit ist es gelungen die Mittelschule aufzuwerten und im Bestand zu festigen. Meinen Dank dafür allen Verantwortlichen.

Einen Rückschlag mussten wir leider beim Heizungskonzept für die Schulen und das Krankenhaus einstecken. Es bleibt zu hoffen, dass im nächsten Jahr endlich Baubeginn  für die Fernheizung ist.

 

Was aber wären Entscheidungen, wenn keiner da wäre, sie umzusetzen.

Dank einer durchdachten Finanzpolitik und Dank der guten Arbeit in der Verwaltung ist es dieses Jahr wiederum gelungen, die Schulden der Stadt zu senken und damit auf den niedrigsten Stand seit mindestens zwanzig Jahren zu verringern. Gleichzeitig konnten dennoch bedeutende Investitionen getätigt werden. Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Beschäftigten im Rathaus für ihre gute Arbeit bedanken ohne einzelne zu nennen. Nur ein gutes Team und ein funktionierendes Räderwerk kann gute Arbeit verrichten.

Auch den Beschäftigten im Museum, in der Bücherei, im Freibad und im Klärwerk möchte ich meinen Dank für die geleistete Arbeit sagen. Bei der Erneuerungen der Wasserleitung in der Hatzengrün und dem Anschluss an die Fernleitung der Laber-Naab-Gruppe hat der Stadtrat Weitsicht bewiesen. Die Maßnahme wurde von den Beschäftigten des Bauhofes und des Wasserwerkes hervorragend umgesetzt. Dass der Bauhof nicht nur bei seinen vielfältigen Aufgaben, wie etwa dem Winterdienst sehr gute Arbeit verrichtet, konnten wir heuer auch beim Etappenhalt der BR- Radltour sehen. Tagelang galt es Vorbereitungen zu treffen und die Parsberger haben die Radler dann toll empfangen und mit ihnen gefeiert.

 

Dabei waren auch die Feuerwehr und viele freiwillige Helfer im Einsatz. Bei all diesen ehrenamtlich tätigen Menschen möchte ich mich dafür bedanken, dass sie das ganze Jahr über zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Verfügung stehen um zu helfen, wo Hilfe benötigt wird. Dank aber auch an die anderen Sicherheitsorganisationen, dem Roten Kreuz, den Notärzten, dem THW und der Polizei. Meinen besonderen Dank spreche ich allen Bürgerinnen und Bürgen aus, die sich ehrenamtlich zum Wohle unserer Stadt und unserer Ortsteile engagieren, ebenso allen Vereinen und ihre Vorständen. Es würde den Rahmen sprengen alle und ihre Verdienste bei den verschiedensten Veranstaltungen aufzuzählen.

 

Für die immer faire Berichterstattung  unserer Sitzungen möchte ich den Vertretern der schreibenden Zunft  meinen Dank aussprechen. Sicher ist es oft keine leichte Aufgabe eine Sitzung wiederzugeben ohne dabei die eigene Meinung darzustellen.

 

Dieses Jahr war ein weiteres wichtiges Jahr für die Stadt, lassen sie uns das neue Jahr mit demselben Elan beginnen, wie wir dieses beendet haben. Dazu wünsche ich uns allen die nötige Kraft und vor allem die notwendige Gesundheit. Ich wünsche ihnen und ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest, besinnliche Stunden und einen guten Rutsch ins Jahr 2013.

Alles Gute.

 

Hans-Jürgen Hopf

 

 

Es gilt das gesprochene Wort