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Jahreshauptversammlung 2010

Die Jahreshauptversammlung der FW-PWG stand ganz im Zeichen der aktuellen Tagespolitik in Parsberg.

Zu dem aktuellen Thema „Sanierung des Kirchplatzes“ wurde Rückblick gehalten auf die anlässlich eines Infostandes gehaltene Bürgerbefragung. Dabei hatte die überwiegende Mehrheit der befragten Parsberger Bürger geäußert, dass der Kirchplatz einer deutlichen Sanierung und Verschönerung bedürfe. Es wurde deutlich mehr Grün gefordert, über den Standort des Kriegerdenkmals waren die Bürger verschiedenster Meinung, für ansehnlich wurde es von den wenigsten befunden.

Im Verlauf der Versammlung berichtete Stadtrat Michael Forster über die Tätigkeit im Rechnungsprüfungsausschuss.  Dieser Ausschuss ist das Kontrollgremium  der städtischen Verwaltung und der Stadtführung und wird von der FW-PWG als überaus wichtig erachtet. Sein tadelloses Funktionieren sollte daher sichergestellt sein. Die Rechnungsprüfung darf nicht zu einer lästigen und oberflächlichen Pflichtaufgabe verkommen.

In einem Vortrag stellte Stadtrat Josef Schmid den Mitgliedern das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept ausführlich vor.  Damit wurde eine langjährige Forderung der FW-PWG erfüllt, die Entwicklung unserer Stadt mit einer Dringlichkeitsliste, einer Marschrichtung und einer Handlungsanleitung zielstrebig zu fördern und zu strukturieren. Die FW-PWG fordert dazu in der Umsetzung, dass mit einer jährlichen Zielerfolgskontrolle die Aufgabenliste kontrolliert wird.

Die Vorstellung der Konzeptplanung für den Burgvorplatz durch Stadtrat Hans-Jürgen Hopf fand großes Interesse der Mitglieder. Bereits vor zwei Jahren hatte die FW-PWG eine Diskussion in der Öffentlichkeit angestoßen. Dabei war auch im Stadtrat die Forderung erhoben worden, für das Grundstück des ehemaligen Mucklluck Hauses das Vorkaufsrecht auszuüben. Diese Forderung war aber 2009 von der Mehrheit des Stadtrates abgelehnt worden. Nun sieht man sich bestätigt, dass diese Überlegungen richtig waren. Ebenso bestätigten die beauftragten Architekten, dass die Umgestaltung des Burgvorplatzes mit dem weitgehenden Abriss des Hirschenkellers und der dadurch resultierenden Vergrößerung des Vorplatzes von Vorteil wäre. Ein quer vor dem Burgfried zu errichtendes multifunktionales Gebäude und ein angebautes Versorgungsgebäude wird die Nutzungsmöglichkeit des Burgvorplatzes deutlich erhöhen. Auch darüber hatten die Mitglieder der FW-PWG schon vor zwei Jahren bei einer Fragebogenaktion eine Bürgerbeteiligung durchgeführt.

Über die Aufwertung der Hauptschule zur Mittelschule berichtete Stadtrat Lang. Durch die Schaffung eines Schulverbundes u.a. mit dem Markt Beratzhausen und dem Schulverband Parsberg ist es gelungen die Voraussetzungen zur Umwandlung in eine Mittelschule zu erfüllen. Leider ist es bei der Sanierung der  Turnhalle und dem Ausbau zur Mehrzweckhalle nicht so hervorragend gelaufen. Der Abschluss der Baumaßnahmen wird sich um einige Wochen verzögern, weil Firmen ihre Arbeiten nicht fristgerecht erledigten.

Über den Zustand des städtischen Straßennetzes berichtete Stadtrat Willi Walter. Die Forderung, jedes Jahr einen Teil der Straßen nach Dringlichkeit zu erneuern, wird weitgehend umgesetzt.

Die drei Kreisräte der FW-PWG Michael Forster, Hubert Brüderlein und Josef Schmid informierten über aktuelle Kreistagsthemen, u.a. über den nicht funktionierenden Feuerwehrfunk im Bereich Hohenfels.

Einig waren sich die Versammlungsteilnehmer, dass man auch in Zukunft auf die Meinung unserer Bürgerinnen und Bürge großen Wert lege. Diese Gespräche  will man weiterhin regelmäßig mit den Bewohnern unserer Stadt führen.

 

Kreistag

Für Unverständnis bei den Mitgliedern sorgte die Tatsache, dass der nicht funktionierende Feuerwehrfunk im Bereich Hohenfels nicht technisch nachgerüstet wird, obwohl es letztendlich um die Gewährleistung einer funktionsfähigen Feuerwehr geht, die eine Bergung und Rettung von Menschenleben und den Brandschutz sicherstellen kann. Ein entsprechender Antrag der Kreistagfraktion der Freien Wähler – UPW, zur technischen Nachrüstung mit einem Kostenaufwand von ca. 35.000 €, wurde im Kreisauschuss mit 7 zu 6 Stimmen abgelehnt. Anstatt der Nachrüstung will man mit einer waghalsigen Notlösung durch Nutzung des BRK-Kanals die nächsten Jahre bis zur Einführung des Digitalfunks  überbrücken. Allein das Abstimmungsergebnis zeigt die Brisanz dieses Themas.


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